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Senat begrüsst grosse Solidarität der Stadt mit der Hamburger Polizei – Entscheidungen des Senats zur Entlastung der Beamtinnen und Beamten
Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz hat gemeinsam mit der Zweiten Bürgermeisterin Dr. Dorothee Stapelfeldt am Sonntag nach dem Neujahrsempfang des Senats die Mahnwache der Polizeigewerkschaften gegen Gewalt an Polizeibedienstete besucht. Er versicherte den Polizisten bei dem Besuch die Unterstützung des Hamburger Senats. Scholz hatte die Angriffe auf Polizistinnen und Polizisten sowie weitere Einsatzkräfte zuvor bereits als "nicht hinzunehmen" bezeichnet und zur Solidarität mit den Beschäftigten aufgerufen.
Aufregung auf dem Kiez: Putz bröckelt von den Wänden, Lampen wackeln, Anwohner hören seltsame Geräusche. Die Polizei rückt mit der Feuerwehr an - und sperrt mitten in der Nacht Teile des Spielbudenplatzes. Einsturzgefahr der maroden Esso-Häuser!
Gegen 22.25 Uhr geht ein Anruf bei der Polizei ein: "Die Lampe bei mir schaukelt hin und her. Die Nachbarn waren auch schon hier, da ist es genauso. Das ganze Haus zittert!" Die Beamten rücken sofort an - und entscheiden gemeinsam mit der Feuerwehr: Die Esso-Häuser werden evakuiert, dutzende Anwohner aus den Blocks 5a, 5b und 5c müssen ihr Zuhause am Spielbudenplatz räumen!
Die SPD-Basis befürwortet mehrheitlich die Regierungsbeteiligung ihrer Partei in einer Großen Koalition. Mit 75,96 Prozent stimmten die Mitglieder für ein Bündnis mit der Union. Unter großem Jubel verkündete Schatzmeisterin Barbara Hendricks das Ergebnis.
Knapp 260.000 Mitglieder votierten für den Koalitionsvertrag. 80.000 Mitglieder oder knapp 24 Prozent lehnten die Koalition mit der Union ab. Insgesamt waren rund 470.000 SPD-Mitglieder zur Beteiligung aufgerufen, von denen knapp 370.000 auch tatsächlich ihre Stimme abgaben. Rund 30.000 Stimmen konnten nach den Worten Hendricks' wegen Formfehlern nicht gewertet werden.
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